von Simon | Aug 5, 2014 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Entspricht ein Werk nicht den anerkannten Regeln der Technik, stellt dies grundsätzlich einen Mangel dar. Etwas anderes gilt, wenn der Auftragnehmer den Auftraggeber vor oder bei Vertragsschluss auf diesen Umstand hingewiesen hat. In Sanierungsfällen ist bei der...
von Simon | Aug 3, 2014 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Durch die Zustimmung des Bundesrats am 11.7.2014 wurden neue Regeln zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr beschlossen. Damit wird eine Richtlinie der EU umgesetzt. Diese Richtlinie dient dazu, die Zahlungsmoral zu verbessern und dadurch speziell auch...
von Simon | Mai 20, 2014 | Urteile Baurecht
1. Eine Klage auf Vergütung der erbrachten Leistungen nach einer Kündigung des Bauvertrags kann, wenn der AG dem nicht widerspricht, auf eine Abrechnung gestützt werden, wonach vom vereinbarten Werklohn die unstreitigen Drittunternehmerkosten für die Fertigstellung...
von Simon | Apr 15, 2014 | Urteile Baurecht
Wenn der Planer ein fehlerhaftes Herstellungsverfahren vorgibt und der Unternehmer außerdem die Arbeiten mangelhaft ausführt, haftet der Unternehmer mit 75 % und der Planer mit 25 % gegenüber dem Auftraggeber. (OLG Brandenburg, Urteil vom 26. Februar 2014, 4 U 99/11)...
von Simon | Apr 10, 2014 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Das Oberlandesgericht Schleswig hatte die Klage eines „ Schwarzunternehmers“ auf Zahlung seines Werklohns gegen seinen Auftraggeber abgewiesen. Seine Revision hat der BGH am 10.04.2014 verworfen (AZ: VII ZR 241/13). Er bekommt also kein Geld für seine Leistung. Die...
von Simon | Apr 4, 2014 | Urteile Baurecht
Wenn der Besteller ein objektiv berechtigtes Interesse an der ordnungsgemäßen Erfüllung hat, kann die Mängelbeseitigung nicht wegen der hohen Kosten verweigert werden. (OLG Frankfurt, Urteil vom 22. Januar 2014, 4 U 38/13) Sachverhalt: Der Unternehmer errichtet...
