Flecken auf einer Fassadenbeschichtung

von Simon | Nov 30, 2020 | Aktuelle Urteile, Aktuelles, Praxistipps, Urteile Baurecht

Sachverhalt:Ein Maler (AN) verputzt und beschichtet auftragsgemäß die Fassade eines Hauses. Anschließend sind störende Flecken auf der Fassade zu erkennen. Der Auftraggeber (AG) sieht darin einen Mangel der Malerleistung und verlangt vom AN Vorschuss für die...

Abrechnung gekündigter Bauvertrag: Ist auf die Vergütung für nicht erbrachte Leistungen Mehrwertsteuer zu zahlen?

von Simon | Nov 30, 2020 | Aktuelles, Praxistipps, Urteile Baurecht

Problem: Ein Bauvertrag wird vom Auftraggeber (AG) gekündigt. Ein wichtiger Grund dafür liegt nicht vor. Es handelt sich also um eine sogenannte freie Kündigung. § 648 Satz 2 BGB sieht vor: „Kündigt der Besteller, so ist der Unternehmer berechtigt, die vereinbarte...

Wie weit geht die Prüfungspflicht des Unternehmers?

von Simon | Nov 30, 2020 | Aktuelle Urteile, Aktuelles, Praxistipps, Urteile Baurecht

Sachverhalt:Der Betreiber eines Möbelhauses (AG) beauftragt den Bodenleger (AN), PVC-Design-Bodenbelag-Planken sowie Teppichboden zu verlegen. Den Boden hatte ein anderer Unternehmer vorher bereits teilweise gespachtelt. Der AN führte weitere Spachtelarbeiten aus....

Unwirksame Umlagenklausel

von Simon | Nov 30, 2020 | Aktuelle Urteile, Aktuelles, Praxistipps, Urteile Baurecht

SachverhaltEin Auftraggeber (AG) benutzt für den Abschluss von Verträgen mit den Auftragnehmern (AN) des jeweiligen Projekts von ihm vorgedruckte Protokolle für die Vergabeverhandlungen. Wie üblich in diesen Fällen, werden die Leerstellen in diesen Formularen durch...

Bedenken anmelden – aber richtig

von Simon | Nov 30, 2020 | Aktuelle Urteile, Aktuelles, Praxistipps, Urteile Baurecht

Sachverhalt: Ein Heizungs- und Sanitärunternehmen (AN) soll Rohrleitungslüftungen in Bauelemente einbauen. Der Architekt des Auftraggebers (AG) weist eine bestimmte Art des Einbaus an. Der AN gibt an, in der ersten Baubesprechung vor Abgabe des Angebots darauf...