von Simon | Jul 16, 2015 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Weicht der Auftragnehmer eigenmächtig von den Vorgaben des Leistungsverzeichnisses ab, verletzt er dadurch die ihm vertraglich obliegenden Verpflichtungen. In einem solchen Fall besteht kein Anspruch auf Vergütung oder Aufwendungs- bzw. Wertersatz. Sachverhalt:...
von Simon | Mai 20, 2015 | Urteile Baurecht
Sachverhalt: Der Auftraggeber schließt einen Bauvertrag über die Errichtung eines Heims für betreutes Wohnen (Los 1) und eines Kultur- und Begegnungszentrums (Los 2). Nach Erstellung der Schlussrechnung für Los 2 legt der Auftragnehmer die Bürgschaft zur Ablösung des...
von Simon | Mai 20, 2015 | Urteile Baurecht
Sachverhalt: Die AGB eines Bauvertrags, die vom Auftraggeber gestellt wurden, enthalten die Klausel, dass eine Gewährleistungsbürgschaft zurückzugeben ist, „wenn alle unter die Gewährleistungsfrist fallenden Gewährleistungsansprüche nicht mehr geltend gemacht werden...
von Simon | Mai 20, 2015 | Urteile Baurecht
Sachverhalt: In einem Bauvertrag sind bestimmte Klauseln vereinbart, die die Bürgschaft zur Ablösung des Sicherheitseinbehalts enthalten muss. Der Auftraggeber übergibt eine Bürgschaft, die dieser Vereinbarung nicht entspricht, da eine wesentliche Regelung fehlt. Der...
von Simon | Mai 20, 2015 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Sachverhalt: Das OLG Hamburg hat die Berufung verworfen, weil der Berufungsanwalt die Schriftsätze nicht unterzeichnet habe. Die Striche und Häkchen unter den Schriftsätzen seien keine Unterschrift. Der BGH sieht es anders und hebt die Entscheidung des OLG Hamburg...
von Simon | Aug 28, 2014 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Verlangt der AG zusätzliche Leistungen, für die es keine Grundlagen in der bisherigen Kalkulation gibt, sind die ortsüblichen Preise anzusetzen. Sachverhalt: Ein Bauvorhaben verschiebt sich in den Winter. Die Ursache dafür liegt beim AG. Er beauftragt den AN mit den...
