von Simon | Jul 20, 2015 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Für die Anwendbarkeit des Widerrufsrechts ist es gleich, ob der Vertrag als Werkvertrag oder als Kaufvertrag mit Montageverpflichtung eingeordnet wird. Sachverhalt: Die Eigentümer baten den Handwerker, zu ihnen zu kommen, um sich die Treppe in ihrem Haus anzusehen....
von Simon | Jul 20, 2015 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die tatsächlichen Voraussetzungen eines gesetzlichen Verbots vorliegen, trägt die Partei, die die Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts geltend macht. Sachverhalt: Ein Hauptunternehmer (HU) bezahlt seinen Nachunternehmer (NU) für...
von Simon | Jul 20, 2015 | Urteile Baurecht
Befindet sich der Auftragnehmer mit der Mängelbeseitigung im Verzug und hat er eine zur Mangelbeseitigung gesetzte Frist fruchtlos verstreichen lassen, hat er keinen Anspruch mehr darauf, den Mangel selbst Nachbessern zu dürfen. Der Aufraggeber verliert nach Ablauf...
von Simon | Jul 16, 2015 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Die Festlegung eines Fälligkeitszeitpunkts in der Rechnung ist keine kalendermäßige Fälligkeitsvereinbarung. Die Angabe eines Zahlungszieles in der Rechnung ist ohne Belehrung nicht gleichzeitig eine Mahnung, die den Verzug begründet. Sachverhalt: Das OLG Schleswig...
von Simon | Jul 16, 2015 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Der Auftraggeber braucht sich nicht mit einer Mängelbeseitigung zufrieden zu geben, die nur die offen zu Tage getretenen Mängel beseitigt. Birgt die ausgeführte Werkleistung das Risiko einer späteren Schadens in sich, muss der Auftraggeber den Schadenseintritt nicht...
von Simon | Jul 16, 2015 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Die Herstellungspflicht des Auftragnehmers beschränkt sich nicht auf die Einhaltung der vereinbarten Leistung oder Ausführungsart, wenn diese nicht zu einer zweckentsprechenden und funktionstauglichen Leistung führt. Vielmehr wird die Leistungsvereinbarung der...