von Simon | Aug 28, 2014 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Verlangt der AG zusätzliche Leistungen, für die es keine Grundlagen in der bisherigen Kalkulation gibt, sind die ortsüblichen Preise anzusetzen. Sachverhalt: Ein Bauvorhaben verschiebt sich in den Winter. Die Ursache dafür liegt beim AG. Er beauftragt den AN mit den...
von Simon | Aug 28, 2014 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Das OLG Jena und das Kammergericht Berlin hatten sich mit Klauseln in AGB des AG zu befassen, die die Schlusszahlung regelten. Die Klausel „Schlusszahlung innerhalb von vier Wochen nach der Gesamtfertigstellung mit Übergabe Aufmaß, Inbetriebnahme und mängelfreier...
von Simon | Aug 13, 2014 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Ein Handwerker verletzt seine Verkehrssicherungspflicht nicht, wenn er im Rahmen seiner Arbeiten eine Zimmertür aushängt und an die Wand lehnt. Sachverhalt: Im Zuge seiner Arbeiten in einem Kindergarten hängte ein Bauunternehmer die Tür zu einem Waschraum aus...
von Simon | Aug 13, 2014 | Praxistipps
Der Bauunternehmer, der eine Gefährdung schafft, muss alle zumutbaren Sicherheitsvorkehrungen ergreifen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Bauunternehmer für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schäden zu bewahren. ...
von Simon | Aug 5, 2014 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Entspricht ein Werk nicht den anerkannten Regeln der Technik, stellt dies grundsätzlich einen Mangel dar. Etwas anderes gilt, wenn der Auftragnehmer den Auftraggeber vor oder bei Vertragsschluss auf diesen Umstand hingewiesen hat. In Sanierungsfällen ist bei der...
von Simon | Aug 5, 2014 | Praxistipps
Es stellt keine unverhältnismäßige Beschränkung der Grundrechte auf Berufsfreiheit dar, den selbstständigen handwerksmäßigen Betrieb eines Malers und Lackierers als stehendes Gewerbe von der Eintragung in die Handwerksrolle abhängig zu machen. Sachverhalt: Ein...
