von Simon | Jul 16, 2015 | Praxistipps
1. Grundlagen Im Zentrum des gesamten Mängelrecht im Werkvertragsrecht steht die Definition des Begriffs „Mangel“. Ein Mangel der Leistung liegt vor, wenn der Ist-Zustand vom Soll-Zustand negativ abweicht. Der Soll-Zustand ergibt sich als „vereinbarte Beschaffenheit“...
von Simon | Mai 20, 2015 | Urteile Baurecht
Sachverhalt: Der Auftraggeber schließt einen Bauvertrag über die Errichtung eines Heims für betreutes Wohnen (Los 1) und eines Kultur- und Begegnungszentrums (Los 2). Nach Erstellung der Schlussrechnung für Los 2 legt der Auftragnehmer die Bürgschaft zur Ablösung des...
von Simon | Mai 20, 2015 | Urteile Baurecht
Sachverhalt: Die AGB eines Bauvertrags, die vom Auftraggeber gestellt wurden, enthalten die Klausel, dass eine Gewährleistungsbürgschaft zurückzugeben ist, „wenn alle unter die Gewährleistungsfrist fallenden Gewährleistungsansprüche nicht mehr geltend gemacht werden...
von Simon | Mai 20, 2015 | Urteile Baurecht
Sachverhalt: In einem Bauvertrag sind bestimmte Klauseln vereinbart, die die Bürgschaft zur Ablösung des Sicherheitseinbehalts enthalten muss. Der Auftraggeber übergibt eine Bürgschaft, die dieser Vereinbarung nicht entspricht, da eine wesentliche Regelung fehlt. Der...
von Simon | Mai 20, 2015 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Sachverhalt: Das OLG Hamburg hat die Berufung verworfen, weil der Berufungsanwalt die Schriftsätze nicht unterzeichnet habe. Die Striche und Häkchen unter den Schriftsätzen seien keine Unterschrift. Der BGH sieht es anders und hebt die Entscheidung des OLG Hamburg...
