von Simon | Aug 28, 2014 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Das OLG Jena und das Kammergericht Berlin hatten sich mit Klauseln in AGB des AG zu befassen, die die Schlusszahlung regelten. Die Klausel „Schlusszahlung innerhalb von vier Wochen nach der Gesamtfertigstellung mit Übergabe Aufmaß, Inbetriebnahme und mängelfreier...
von Simon | Aug 28, 2014 | Urteile Baurecht
Ein Verstoß gegen Herstellerrichtlinien stellt nicht zwangsläufig auch einen Ausführungsmangel dar. Herstellervorgaben sind allerdings zu beachten, wenn diese der Risikominimierung dienen und bei einem Verstoß gegen die Richtlinien des Herstellers nicht auszuschließen...
von Simon | Aug 13, 2014 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Ein Handwerker verletzt seine Verkehrssicherungspflicht nicht, wenn er im Rahmen seiner Arbeiten eine Zimmertür aushängt und an die Wand lehnt. Sachverhalt: Im Zuge seiner Arbeiten in einem Kindergarten hängte ein Bauunternehmer die Tür zu einem Waschraum aus...
von Simon | Aug 13, 2014 | Urteile Baurecht
1. Ein merkantiler Minderwert kann auch dann eintreten, wenn aus technischer Sicht die Mängel vollständig beseitigt sind. Insofern bildet dieser Minderwert die – bautechnisch unzutreffende – Einschätzung der beteiligten Verkehrskreise ab. Dem liegt die Annahme zu...
von Simon | Aug 13, 2014 | Urteile Baurecht
1. Ein Werk ist mangelhaft, wenn es mit Fehlern behaftet ist, die den gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Welchen Gebrauch und damit welche Beschaffenheit des Werks die Parteien vereinbart haben, ist durch Auslegung des...
von Simon | Aug 5, 2014 | Urteile Baurecht
Der Auftragnehmer kommt in Verzug, wenn der Auftraggeber unverzüglich auf die Bedenkenanmeldung reagiert, eine Durchführung der Arbeiten wünscht und der Auftragnehmer dessen ungeachtet die Arbeiten einstellt, obwohl dem weder behördliche noch gesetzliche Bestimmungen...
