von Simon | Jul 16, 2015 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Weicht der Auftragnehmer eigenmächtig von den Vorgaben des Leistungsverzeichnisses ab, verletzt er dadurch die ihm vertraglich obliegenden Verpflichtungen. In einem solchen Fall besteht kein Anspruch auf Vergütung oder Aufwendungs- bzw. Wertersatz. Sachverhalt:...
von Simon | Jul 16, 2015 | Praxistipps
1. Grundlagen Im Zentrum des gesamten Mängelrecht im Werkvertragsrecht steht die Definition des Begriffs „Mangel“. Ein Mangel der Leistung liegt vor, wenn der Ist-Zustand vom Soll-Zustand negativ abweicht. Der Soll-Zustand ergibt sich als „vereinbarte Beschaffenheit“...
von Simon | Mai 20, 2015 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Sachverhalt: Das OLG Hamburg hat die Berufung verworfen, weil der Berufungsanwalt die Schriftsätze nicht unterzeichnet habe. Die Striche und Häkchen unter den Schriftsätzen seien keine Unterschrift. Der BGH sieht es anders und hebt die Entscheidung des OLG Hamburg...
von Simon | Nov 13, 2014 | Praxistipps
[ Diese Zusammenstellung kann hier auch als PDF-Version heruntergeladen werden.] Mit dem „Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechte Richtlinie“ wurden die Rechte der Verbraucher bei zahlreichen Verträgen und auf unterschiedliche Arten gestärkt. Das Gesetz ist am...
von Simon | Nov 13, 2014 | Praxistipps
[ Diese Zusammenstellung kann hier auch als PDF-Version heruntergeladen werden.] § 241a BGB Unbestellte Leistungen (1) Durch die Lieferung beweglicher Sachen, die nicht auf Grund von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder anderen gerichtlichen Maßnahmen...
von Simon | Okt 9, 2014 | Praxistipps
Mit dem „Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechte Richtlinie“ wurden die Rechte der Verbraucher bei zahlreichen Verträgen und auf unterschiedliche Arten gestärkt. Das Gesetz ist am 13.06.2014 in Kraft getreten. Es gilt also für alle Verträge, die danach geschlossen...
