von Simon | Aug 5, 2014 | Urteile Baurecht
Der Auftragnehmer kommt in Verzug, wenn der Auftraggeber unverzüglich auf die Bedenkenanmeldung reagiert, eine Durchführung der Arbeiten wünscht und der Auftragnehmer dessen ungeachtet die Arbeiten einstellt, obwohl dem weder behördliche noch gesetzliche Bestimmungen...
von Simon | Aug 5, 2014 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Entspricht ein Werk nicht den anerkannten Regeln der Technik, stellt dies grundsätzlich einen Mangel dar. Etwas anderes gilt, wenn der Auftragnehmer den Auftraggeber vor oder bei Vertragsschluss auf diesen Umstand hingewiesen hat. In Sanierungsfällen ist bei der...
von Simon | Aug 5, 2014 | Praxistipps
Es stellt keine unverhältnismäßige Beschränkung der Grundrechte auf Berufsfreiheit dar, den selbstständigen handwerksmäßigen Betrieb eines Malers und Lackierers als stehendes Gewerbe von der Eintragung in die Handwerksrolle abhängig zu machen. Sachverhalt: Ein...
von Simon | Aug 3, 2014 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Durch die Zustimmung des Bundesrats am 11.7.2014 wurden neue Regeln zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr beschlossen. Damit wird eine Richtlinie der EU umgesetzt. Diese Richtlinie dient dazu, die Zahlungsmoral zu verbessern und dadurch speziell auch...
von Simon | Mai 20, 2014 | Urteile Baurecht
1. Eine Klage auf Vergütung der erbrachten Leistungen nach einer Kündigung des Bauvertrags kann, wenn der AG dem nicht widerspricht, auf eine Abrechnung gestützt werden, wonach vom vereinbarten Werklohn die unstreitigen Drittunternehmerkosten für die Fertigstellung...
