von Simon | Nov 5, 2015 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Haben die Parteien einen Rahmenvertrag über die Ausführung von Bauarbeiten geschlossen, stehen die Mängelansprüche des Auftraggebers aus einem Bauvorhaben und der Werklohnanspruch des Auftragnehmers aus einem anderen Bauvorhaben in einem Gegenseitigkeitsverhältnis, so...
von Simon | Nov 5, 2015 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Der Gerüstbauer hat nur dann einen Schadensersatzanspruch wegen Diebstahls von Gerüstteilen nach dem vollständigen Aufbau des Gerüsts, wenn der Auftraggeber zumutbare Sicherungsmaßnahmen unterlassen hat. Sachverhalt: Der Gerüstbauer hatte das Gerüst...
von Simon | Nov 5, 2015 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Dem Auftraggeber stehen im BGB-Werkvertrag vor der Abnahme jedenfalls dann Mängelrechte (hier: Anspruch auf Zahlung von Kostenvorschuss) zu, wenn die vom Auftragnehmer angebotene Mängelbeseitigung offensichtlich unzulänglich ist. Sachverhalt: Der Unternehmer...
von Simon | Nov 5, 2015 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Soweit die Parteien nicht die Möglichkeit einer auf den Mangel beschränkten Teilkündigung vereinbart haben, ist nur die Entziehung des gesamten Auftrags möglich. Etwas anderes gilt, wenn sich die Kündigung auf einen in sich abgeschlossenen Teil der Leistung bezieht....
von Simon | Jul 20, 2015 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Für die Anwendbarkeit des Widerrufsrechts ist es gleich, ob der Vertrag als Werkvertrag oder als Kaufvertrag mit Montageverpflichtung eingeordnet wird. Sachverhalt: Die Eigentümer baten den Handwerker, zu ihnen zu kommen, um sich die Treppe in ihrem Haus anzusehen....
